Hier noch zu der Frage, warum Ebay nichts unternimmt:

Ebay stellt nur die technische Plattform zur Verfügung. Ein Hallenbesitzer, der seine Halle für einen Flohmarkt vermietet, kann auch nicht alle Fälscher vor die Tür setzen. Das macht die Polizei.

Ebay selbst schreibt dazu u. a.:

Hallo Herr Kraft!

eBay ist dazu verpflichtet, den staatlichen Ermittlungsbehörden, auf deren Anfrage hin, die Bestandsdaten von Nutzern mitzuteilen, wenn diese Nutzer (z.B. durch das rechtlich verbotene Anbieten eines speziellen Artikels) strafrechtlich relevante Normen verletzt haben.

eBay ist zu dieser Mitteilung auf Anfrage der Ermittlungsbehörden hin verpflichtet.

eBay achtet streng auf die Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Regelungen. Eine Mitteilung an Dritte kann nur erfolgen, wenn ein dementsprechender Auskunftsanspruch besteht.

Bezüglich des von Ihnen geschilderten Vorfalles bzw. Falles möchten wir Ihnen folgendes mitteilen.

Wie Sie vielleicht wissen, kauft oder verkauft eBay nicht selbst Artikel, sondern stellt lediglich die technologische Infrastruktur für diesen Marktplatz zur Verfügung und tritt gegebenenfalls als Mittler zwischen Verkäufern und Käufern auf.

Es liegt in der Verantwortung der Verkäufer, die Rechtmäßigkeit Ihrer Angebote sicherzustellen und sich die notwendigen Kenntnisse und Informationen hierfür zu beschaffen.

Erlangt eBay Kenntnis von erkennbar rechtswidrigen Angeboten auf der Auktionsplattform, werden diese Auktionen gelöscht, die Anbieter verwarnt und über die Hintergründe des Auktionsabbruches informiert. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass die Rechtsverletzung als solche für Dritte klar identifizierbar ist oder eBay eine eidesstattliche Versicherung über die Verletzung von geistigem Eigentum vorgelegt wird.

In Auktionen, bei denen durch die unterbreiteten Angebote vermeintlich Rechte verletzt werden, dies aber nur für Eingeweihte bzw. Rechteinhaber ersichtlich ist und bei denen eBay beweissichere Grundlagen fehlen, kann
eBay nicht ohne weiteres eingreifen, da eBay sonst mit haftungsrechtlichen Problemen konfrontiert werden kann.

In derartigen Fällen empfehlen wir Betroffenen bzw. Rechteinhabern, sich mit den Anbietern selbst auseinanderzusetzen und gegebenenfalls rechtliche Schritte gegen diese einzuleiten.

Mit freundlichen Grüssen

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